Berühmung
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Berühmung (Deutsch)
Substantiv, f
| Singular | Plural | |
|---|---|---|
| Nominativ | die Berühmung | die Berühmungen |
| Genitiv | der Berühmung | der Berühmungen |
| Dativ | der Berühmung | den Berühmungen |
| Akkusativ | die Berühmung | die Berühmungen |
Worttrennung:
- Be·rüh·mung, Plural: Be·rüh·mun·gen
Aussprache:
Bedeutungen:
- deutsches Recht des geistigen Eigentums: Inanspruchnahme eines (Schutz-)Rechts, das Sich-Berufen auf ein (Schutz-)Recht; siehe § 59 DesignG, § 30 GebrMG, § 146 PatG
Herkunft:
- abgeleitet von Ruhm, rühmen
Unterbegriffe:
Beispiele:
- „Die Urteile des KG Berlin-West und des OLG Düsseldorf haben mithin eine klare Rechtslage geschaffen, wenn sie feststellen, daß aus Gründen des Schutzes des gutgläubigen Verkehrs die öffentliche Berühmung eines Schutzrechtes durch Kennzeichnung einer Ware oder ihrer Verpackung oder durch Anpreisung solange nicht zulässig ist, wie nicht wenigstens ein vorläufiger Schutz besteht – welchen Inhalt die Anmeldung auch immer haben mag –, weil anders eine Nachprüfung der Richtigkeit der Erklärung unmöglich ist, ohne zugleich die Geheimsphäre des Erfinders, also ein Grundprinzip des deutschen Patentrechts, zu zerstören.“[1]
- So manche Bibliotheken und Archive sind berüchtigt für unberechtigte Berühmungen.
Übersetzungen
- Wikipedia-Artikel „Berühmung“
- BGH GRUR 1987, 125 (126).
Quellen:
- ↑ Günter Schliebs: Berühmung aus einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung. In: GRUR. 1955, Seite 1 (4).