Rechtskraft
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Rechtskraft (Deutsch)
Substantiv, f
| Singular | Plural | |
|---|---|---|
| Nominativ | die Rechtskraft | —
|
| Genitiv | der Rechtskraft | —
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| Dativ | der Rechtskraft | —
|
| Akkusativ | die Rechtskraft | —
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Worttrennung:
- Rechts·kraft, kein Plural
Aussprache:
Bedeutungen:
- deutsches Prozessrecht: Unanfechtbarkeit einer Gerichtsentscheidung wegen Ablaufs der Rechtsmittelfrist, wegen wirksamen Rechtsmittelverzichts oder wegen Fehlens von Rechtsmitteln (formelle Rechtskraft)
- deutsches Prozessrecht: Verbindlichkeit einer Gerichtsentscheidung, die zur Folge hat, dass deren konkreter Inhalt auch über den entschiedenen Rechtsstreit hinaus etwa in nachfolgenden Prozessen maßgeblich ist (materielle Rechtskraft)
Beispiele:
- Ein Prozessurteil ist nur der formellen Rechtskraft fähig.
- „Wenn ein Versäumungsurteil formell richtig zugestellt und innerhalb der Rechtsmittelfrist kein Rechtsmittel erhoben worden ist, ist das Urteil in Rechtskraft erwachsen.“[1]
- „Am 11. September erhält dieses Urteil Rechtskraft, wird am Tage darauf in effigie vollzogen und ein dementsprechendes Protokoll angefertigt.“[2]
- „Ob und inwieweit in Arrest- und Verfügungsverfahren ergangene Entscheidungen (§§ 936, 922 ZPO) in materielle Rechtskraft erwachsen, ist umstritten.“[3]
Wortbildungen:
Übersetzungen
- Duden online „Rechtskraft“
- Wikipedia-Artikel „Rechtskraft (Deutschland)“
- wissen.de – Lexikon „Rechtskraft“
- Steffen Detterbeck: Streitgegenstand und Entscheidungswirkungen im Öffentlichen Recht. Mohr Siebeck, Tübingen 1995, ISBN 3-16-146247-5 (Google Books).
- Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „Rechtskraft“
- Uni Leipzig: Wortschatz-Portal „Rechtskraft“
- The Free Dictionary „Rechtskraft“
- Großes Wörterbuch der deutschen Sprache „Rechtskraft“ auf wissen.de
Quellen:
- ↑ Rechtssatz des österreichischen OGH vom 10. April 1958
- ↑ Walter Lennig: Marquis de Sade in Selbstzeugnissen und Bilddokumenten. Rowohlt, Reinbek 1965, Seite 39.
- ↑ Lutz Haertlein: Exekutionsintervention und Haftung. Mohr Siebeck, Tübingen 2008, ISBN 978-3-16-149404-8, Seite 123 (Google Books).