verfassungskräftig

Worttrennung:

ver·fas·sungs·kräf·tig, keine Steigerung

Aussprache:

IPA: ,

Hörbeispiele:  verfassungskräftig ^(Info),  verfassungskräftig ^(Info)

Bedeutungen:

Recht: in der Verfassung enthalten, vorgeschrieben; durch die Verfassung

Synonyme:

verfassungsrechtlich

Beispiele:

„Danach konnten die Beihilfeberechtigten keinen verfassungskräftigen Vertrauensschutz für ihre Erwartung in Anspruch nehmen “^[1]

„Die Vorschrift nimmt damit nicht nur unmittelbar auf die in § 246 Abs. 1 HGB enthaltenen Anforderungen an die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit des Jahresabschlusses, sondern auch auf das verfassungskräftig verfestigte Transparenz- und Publizitätsgebot des Art. 21 Abs. 1 Satz 4 GG Bezug, dessen Konkretisierung und Verwirklichung das Parteiengesetz zu dienen bestimmt ist.“^[2]

„Eine verfassungskräftige Gegenposition zum Abgeordnetenstatus bildet auch die Arbeitsfähigkeit anderer Verfassungsorgane. So darf die Inanspruchnahme des Fragerechts nicht zu einem die Regierungsarbeit erheblich beeinträchtigenden Arbeitsaufwand führen.“^[3]

„Ein Beispiel hierfür bildet die Bestimmung Berlins als Bundeshauptstadt, die zunächst nur durch einfaches Gesetz erfolgt war, durch die Föderalismusnovelle aber verfassungskräftig festgelegt worden ist“^[4]

„Nach Art. 34 S. 2 GG bleibt ‚bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (des Amtsträgers) der Rückgriff vorbehalten‘. Damit ist der Amtsträger bei leichter Fahrlässigkeit gegen den Rückgriff verfassungskräftig geschützt.“^[5]

Charakteristische Wortkombinationen:

verfassungskräftig garantiert/gewährleistet/geschützt/verankert/verbürgt; ein verfassungskräftiges Erfordernis/Gebot; ein verfassungskräftiger Anspruch/Grundsatz; eine verfassungskräftige Garantie/Vorgabe

Quellen: