Lobbyregister

Worttrennung:

Lob·by·re·gis·ter, Plural: Lob·by·re·gis·ter

Aussprache:

IPA:

Hörbeispiele:  Lobbyregister ^(Info)

Bedeutungen:

Politik: von jedermann einsehbares Verzeichnis mit den Namen der Lobbyismus betreibenden Verbände, Vereinigungen und Personen, die Kontakte zu allen betroffenen Politikern / Parteien, sowie die Interessen, Aktivitäten und Finanzierungen

Herkunft:

strukturell: Determinativkompositum aus den Substantiven Lobby und Register

etymologisch:

Synonyme:

Lobbyistenregister, Transparenzregister

Unterbegriffe:

EU-Lobbyregister

Beispiele:

Aktuell arbeiten laut dem Bericht sogar drei EU-Abgeordnete in Organisationen, die im EU-Lobbyregister gelistet sind.^[1]

Kurz vor Ende der Verhandlungen 2018 haben Union und SPD die Einführung eines Lobbyregisters gestrichen.^[2]

stellte sich hinter Forderungen von Linkspartei und Grünen nach einem verbindlichen Lobbyregister, über die am Donnerstag im Bundestag beraten wird. Sie kritisierte zugleich, dass im Koalitionsvertrag von Union und SPD keine Initiativen zur Lobbyregulierung enthalten seien.^[3]

Schon lange wird über die Einführung eines verpflichtendes Lobbyregisters beim Bundestag gestritten: eine detaillierte Auflistung von Namen und Budgets, durch die erkennbar ist, wer auf Gesetze Einfluss hatte. Erst gestern (22.2.) haben die Fraktionen der Linken und der Grünen das Lobbyregister erneut auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt.^[4]

„Hier gab es einfach viel zu enge Verbindungen zwischen Politik und Autolobby und hier muss die Bundesregierung einen klaren Schnitt machen, muss sich abgrenzen, muss Lobbyregulierung einführen, zum Beispiel ein Lobbyregister. Das ist das, was jetzt ansteht.“^[5]

Ulrich Müller von Lobbycontrol sagte in einem Interview mit der ARD, dass Politiker mit unveröffentlichten Nebeneinkünften aus der Wirtschaft sich zu häufig Partikularinteressen und nicht dem Gemeinwohl verpflichtet sähen. Er forderte ein europäisches Lobbyregister: „Lobbyisten müssen einfach offen legen, für wen sie arbeiten, in welchen Bereichen, mit welchem Budget“, so Müller.^[6]

„In einem Koalitionsvertrag dürfen keine Maßnahmen fehlen, um die Schere zwischen Reich und Arm zu schließen, dazu gehören: Spitzensteuersätze erhöhen, Steuerflucht konsequent bekämpfen, Lobbyregister einführen (um Einfluss der Konzerne auf Politik zu begrenzen), Kitas, Schulen und Unis fördern und Bürgerversicherung einführen.“^[7]

Die Autoren der Studie empfehlen, dass hochrangige Beamte und Politiker eine Pause von mindestens drei Jahre einhalten müssen, bevor sie in den Teil der Privatwirtschaft wechseln, den sie zuvor kontrollierten. Darüber sollte ein zentralisiertes und transparentes Lobbyregister eingeführt und Inhaber von öffentlichen Ämtern dazu verpflichtet werden, vor der Aufnahme ihrer Position detaillierte Angaben zu finanziellen Interessen und früheren Aufgaben, zu machen.^[8]

Deshalb ist ein verbindliches und strafbewehrtes Lobbyregister überfällig.^[9]

Charakteristische Wortkombinationen:

mit Verb: in das Lobbyregister eintragen, das Lobbyregister ergänzen, das Lobbyregister erweitern, aus dem Lobbyregister löschen

mit Adjektiv: verbindliches Lobbyregister, verpflichtendes Lobbyregister

Wikipedia-Artikel „Lobbyregister“

Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „Lobbyregister“

Uni Leipzig: Wortschatz-Portal „Lobbyregister“

Quellen: