Verbotsverfahren

Worttrennung:

Ver·bots·ver·fah·ren, Plural: Ver·bots·ver·fah·ren

Aussprache:

IPA:

Hörbeispiele: —

Bedeutungen:

Rechtshandlung einer Behörde oder Gerichtsprozess, der die Auflösung einer Partei oder Organisation bewirken soll

Herkunft:

Determinativkompositum (Zusammensetzung) aus den Substantiven Verbot und Verfahren mit dem Fugenelement -s

Oberbegriffe:

Verfahren

Unterbegriffe:

Parteiverbotsverfahren, Vereinsverbotsverfahren

mit Abkürzung: AfD-Verbotsverfahren, KPD-Verbotsverfahren, NPD-Verbotsverfahren, SRP-Verbotsverfahren

Beispiele:

„Ein Verbotsverfahren wird durch Antrag beim Bundesverfassungsgericht eingeleitet.“^[1]

„Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hebt die mündlichen Verhandlungstermine im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD überraschend auf.“^[2]

„Nach Angaben von Schily wird die rechtsextremistische NPD trotz der Einstellung des Verbotsverfahrens durch das Bundesverfassungsgericht weiter beobachtet.“^[3]

„2003 scheiterte ein Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht.“^[4]

„Gegen die rechtsextreme NPD gab es 2 Verbotsverfahren; beide scheiterten.“^[5]

„ein Verbotsverfahren ist höchst riskant.“^[6]

„Aus Sicht des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer ist ein Verbotsverfahren die »Ultima Ratio« im Umgang mit der Partei.“^[7]

„Am 31. März 2008 leitete das türkische Verfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die 71 Politiker und die Regierungspartei AKP offiziell ein.“^[8]

„In der Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD überwiegt in der Politik die Skepsis.“^[9]

„Im April diesen Jahres waren in Zusammenhang mit dem Verbotsverfahren wegen des Verdachts der Terrorfinanzierung in Nordrhein-Westfalen und Bayern Wohnungen durchsucht worden.“^[10]

Charakteristische Wortkombinationen:

mit Adjektiv: behördliches / erfolgreiches, gescheitertes / laufendes / neuerliches Verbotsverfahren

mit Verb: ein Verbotsverfahren ablehnen / anstrengen / betreiben / einleiten / einstellen / stoppen

mit Substantiv: ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, ein Verbotsverfahren gegen die Partei

mit Substantiv: Aussetzung / Einleitung / Einstellung / Erfolgsaussichten / Prüfung / Scheitern eines Verbotsverfahrens

Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „Verbotsverfahren“

Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache – Korpusbelege Gegenwartskorpora mit freiem Zugang „Verbotsverfahren“

Uni Leipzig: Wortschatz-Portal „Verbotsverfahren“

Online-Wortschatz-Informationssystem Deutsch – elexiko „Verbotsverfahren“

PONS – Deutsche Rechtschreibung „Verbotsverfahren“

Duden online „Verbotsverfahren“

Quellen: